652 Religionsunterricht
Nr. 6 Religionsnote versetzungserheblich
Die im Lande NRW geltende Regelung, daß das Fach Religionslehre an den Gymnasien versetzungserhebliches wissenschaftliches Fach ist, verstößt nicht gegen das GG.
Das GG gebietet nicht, daß der Religionsunterricht bei der Versetzungsentscheidung berücksichtigt wird, verbietet dies aber auch nicht, sondern läßt insoweit den Ländern als Trägern der Schulhoheit einen Spielraum offen.
Der nach Art. 7 Abs. 3 Satz 2 GG zulässige bekenntnisgebundene Inhalt des Religionsunterrichts schließt nicht aus, daß die Leistungen in diesem Fach bewertet und bei der Versetzungsentscheidung berücksichtigt werden.
Als ordentliches Lehrfach (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG) ist der Religionsunterricht in der Frage, ob er versetzungserhebliches Fach sein kann, den Pflichtfächern der Schule, nicht den Wahlfächern gleichzustellen; die Befreiungsmöglichkeit nach Art. 7 Abs. 2 GG steht der Zulässigkeit der versetzungserheblichen Benotung des Religionsunterrichts nicht entgegen.
Die Berücksichtigung des Religionsunterrichts bei der Versetzungsentscheidung verletzt nicht den Grundsatz der Chancengleichheit.
BVerwG, Urteil vom 06.07.1973, VII C 36.71
Parallelfundstellen: BVerwGE 42,346; DÖV 74,279; DVBl 73,809; BVerwGE 42,346; DÖV 74,279; DVBl 73,809
SPE a.F. S. II C I/41

Aus den Gründen

Das Berufungsurteil verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 VwGO), indem es aus dem GG herleitet, daß schlechte Leistungen in dem Fach Religionslehre die Versetzungsentscheidung nicht beeinflussen dürften.
Grundlage der angefochtenen Versetzungsentscheidung ist die durch Runderlaß des Kultusministers erlassene Versetzungsordnung für die Gymnasien des Landes NRW v. 07.04.1959 (ABlKMNW S. 60) i. d. F. v. 02.05.1968 (ABlKMNW S. 178). In Betracht kommt hier die Richtlinie Nr. 4a) 2 der Versetzungsordnung, die vorschreibt, daß ein Schüler in der Regel nicht zu versetzen sein wird, wenn seine Leistungen in zwei wissenschaftlichen Fächern mangelhaft sind. Zu den wissenschaftlichen Fächern im Sinne dieser Versetzungsrichtlinie zählt ohne Einschränkung auch das Fach Religionslehre; dies ergibt sich unstreitig aus der vom VG eingeholten Auskunft des Kultusministers, die durch die an den Oberbundesanwalt gerichtete Stellungnahme des Kultusministers bestätigt worden ist.
Mit den vom Berufungsgericht für seine Auffassung in erster Linie herangezogenen Gesichtspunkten der Säkularität des Staates und der Trennung von Staat und Kirche läßt sich ein verfassungsrechtliches Verbot der Versetzungserheblichkeit des Fachs Religionslehre nicht begründen, weil für den Religionsunterricht die Sonderregelung des Art. 7 Abs. 3 GG gilt. Nach Satz 1 dieser Vorschrift ist der Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Damit hat der Verfassungsgeber in Fortführung der Regelung des Art. 149 Abs. 1 WRV den Religionsunterricht zu einem integrierenden Bestandteil der staatlichen Schulorganisation und Unterrichtsarbeit erhoben. Der Grundsatz der weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates (BVerfGE 19, 206, 216 = NJW 66, 1471) findet insoweit eine Durchbrechung, als Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG mit verfassungsrechtlicher Garantie den Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen zu einer – jedenfalls auch – staatlichen Aufgabe erklärt. Dies ist einhellige Meinung des Schrifttums (v. Mangoldt-Klein, GG, Art. 7 Anm. V 1 und 2; Maunz-Dürig-Herzog, GG, Art. 7 Rdnr. 47 f.; Peters in Bettermann-Nipperdey-Scheuner, Die Grundrechte, Bd. IV, 1 S 369, 413; v. Campenhausen, Erziehungsauftrag und staatliche Schulträgerschaft, 1967 S. 143; v. Drygalski, Die Einwirkungen der Kirchen auf den Religionsunterricht an öffentlichen Schulen, 1967, S. 60f.; Friesenhahn in Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Bd. 5, 1971, S. 68 f.; Geiger in Katholische Frauenbildung, 1969, S. 514 ff.; H. Weber, Grundprobleme des Staatskirchenrechts, 1970, S. 66; Schmoeckel, Der Religionsunterricht, 1964, S. 55; Haugg, SchulordnungsG-NRW, 1962, S. 417 f.) und wird auch von denen anerkannt, die für eine strikte Trennung von Staat und Kirche eintreten und de lege ferenda die Abschaffung des Religionsunterrichts an den öffentlichen Schulen fordern (Fischer, Trennung von Staat und Kirche, 2. Aufl. 1971, S. 257 ff.; Keim, Schule und Religion, 1967, S. 153). Der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, dem säkularen Staat sei es verwehrt, die Leistungen im Religionsunterricht zu Kriterien der Versetzung zu machen, weil nach der Trennung von Staat und Kirche der Religionsunterricht keine eigenständige staatliche Aufgabe sei, die eigentliche schulische Erziehungsaufgabe des Staates vielmehr im religionsfreien Bereich liege und für alle Glieder der Gesellschaft ein glaubensmäßig nicht gebundenes Bildungsziel anstrebe, erweist sich hiernach als unrichtig.
Die verfassungsrechtliche Qualifizierung des Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach schließt bundesrechtlich die Möglichkeit der versetzungserheblichen Benotung des Religionsunterrichts ein. Der Begriff “ordentliches Lehrfach“ wurde in Art. 149 Abs. 1 WRV neu eingeführt und nach der Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift in der Weimarer Zeit allgemein so ausgelegt, daß der Religionsunterricht nicht fakultatives, sondern obligatorisches Lehrfach bis auf die in Art. 149 Abs. 2 WRV statuierte Ausnahme sein solle, d. h. er solle, abgesehen von der Verbindlichkeit für Lehrer und Schüler in allen anderen Beziehungen, in der Bedeutung für die gesamte Schularbeit und der Bewertung seiner Wichtigkeit, den für das Bildungsziel der Schule als wesentlich geltenden obligatorischen Lehrfächern gleichstehen (Landé, Die Schule in der Reichsverfassung, 1929, S. 206f.). Mit diesem traditionellen Inhalt ist der Begriff “ordentliches Lehrfach“ in Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG übernommen worden. Als ordentliches Lehrfach gehört der Religionsunterricht somit zu den Pflichtfächern der Schule, die – unbeschadet der weiteren Fragen nach Hauptund Nebenfach – grundsätzlich versetzungserheblich sein können. Demgemäß geht die herrschende Lehre davon aus, daß der Religionsunterricht im Zeugnis zu benoten (v. Mangoldt-Klein, a.a.O. Art. 7 Anm. V 2 S. 286; Maunz-Dürig-Herzog, a.a.O., Art. 7 Rdnr. 48; Peters, a.a.O. S. 413; v. Campenhausen, a.a.O. S. 143; v. Drygalski, a.a.O., S. 61; Friesenhahn, a.a.O. S. 77; Geiger, a.a.O. S. 517; Schmoeckel, a.a.O. S. 62f.; Haugg, a.a.O. S. 481; Zinn-Stein, Die Verfassung des Landes Hessen, 1954 Bd. I, Art. 57 Anm. 2, S. 290; Deuschle, Kirche und Schule nach dem GG, jur. Diss. Tübingen 1968, S. 132) und bei der Versetzungsentscheidung zu berücksichtigen sei (so ausdrücklich Maunz-Dürig-Herzog, a.a.O. Art. 7 Rdnr. 48; Geiger, a.a.O. S. 517; Schmoeckel a.a.O. S. 62f.; v. Drygalski, a.a.O. S. 61; Deuschle, a.a.O. S. 132 f.). Zur Frage der Versetzungserheblichkeit des Religionsunterrichts ergibt der Normeninhalt des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG allerdings weder positiv noch negativ eine rechtliche Aussage, da ordentliche Lehrfächer (z. B. im nichtwissenschaftlichen Bereich) nicht versetzungserheblich sein müssen. Das GG gebietet nicht, daß der Religionsunterricht bei der Versetzungsentscheidung berücksichtigt wird, verbietet dies andererseits aber auch nicht, sondern läßt insoweit den Ländern als Träger der Schulhoheit einen Spielraum offen. Innerhalb dieser Gestaltungsfreiheit hat das Land NRW für seinen Bereich in verfassungsrechtlich zulässiger Weise angeordnet, daß das Fach Religionslehre an den Gymnasien versetzungserheblich ist.
Der versetzungserheblichen Benotung des Religionsunterrichts steht nicht entgegen, daß nach Art. 7 Abs. 3 Satz 2 GG, der fast wörtlich dem Art. 149 Abs. 1 Satz 3 WRV entspricht, unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt wird. Dies bedeutet, daß der Schule die Bestimmung des Lehrinhalts weitgehend entzogen ist. Zulässiger Inhalt des Religionsunterrichts ist die Vermittlung der Glaubenssätze der jeweiligen Religionsgemeinschaft. Daraus folgt jedoch nicht, daß, wie das Berufungsgericht meint, der Religionsunterricht einer echten Leistungsbewertung unzugänglich sei. Der zulässige bekenntnisgebundene Inhalt des Religionsunterrichts schließt nicht aus, daß der Religionsunterricht ein auf Wissensvermittlung gerichtetes Lehrfach ist und an den Gymnasien den Charakter eines wissenschaftlichen Faches hat und daß Mitarbeit und Leistungen der Schüler in diesem Unterrichtsfach bewertet werden und bei der Versetzungsentscheidung berücksichtigt werden können. Wie für jedes andere ordentliche Lehrfach – jedenfalls im wissenschaftlichen Bereich – ist auch für den Religionsunterricht die Wissensvermittlung das Wesentliche (Geiger, a.a.O., S. 519). Im neueren religionspädagogischen Schrifttum besteht Einigkeit darüber, daß der Religionsunterricht auf wissenschaftlicher Grundlage erteilt werden kann und soll (Wegenast und Schladoth, beide in Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Bd. 5, 1971, S. 9 ff. und S. 31 ff.). Ergeben sich hinsichtlich der wissenschaftlichen Gestaltung des Religionsunterrichts Bedenken – etwa aus dem Grunde, daß entsprechend der traditionellen Vorstellung der Kirchen der Religionsunterricht ausschließlich als kirchliche Verkündigung im Sinne einer “Kirche in der Schule“ verstanden wird, was nach Auffassung des Senats mit der Zielsetzung des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG, daß der Religionsunterricht integrierender Bestandteil der öffentlichen Schule ist, kaum vereinbar sein dürfte, ohne daß auf diese Fragen hier näher eingegangen zu werden braucht –, kann der Staat im Rahmen seiner Schulhoheit solchen Bedenken dadurch Rechnung tragen, daß er die Versetzungserheblichkeit des Religionsunterrichts ausschließt. Im vorliegenden Fall fehlt jeder Anhalt dafür, daß in dem für die angefochtene Versetzungsentscheidung maßgeblichen Zeitraum das Fach Religionslehre an der Schule der Beklagten und insgesamt an den Gymnasien des Landes NRW kein wissenschaftliches Unterrichtsfach gewesen ist. Das Berufungsgericht hat hierzu keinerlei tatsächliche Feststellungen getroffen; seine Bedenken stützen sich auf allgemeine verfassungsrechtliche Erwägungen. Entscheidend ist jedoch, daß das Land NRW das Fach Religionslehre als wissenschaftliches versetzungserhebliches Lehrfach an den Gymnasien anerkannt hat, was nach den bereits genannten Stellungnahmen des Kultusministers unstreitig feststeht. Diese im Berufungsurteil nicht festgestellte Tatsache, daß das Fach Religionslehre an den Gymnasien des Landes NRW den Charakter eines wissenschaftlichen versetzungserheblichen Fachs hat, kann vom Revisionsgericht berücksichtigt werden, weil sie unstreitig und ersichtlich richtig ist (BVerwGE 29, 127, 130 = NJW 68, 23082; Urt. v. 17.12.1968 – II C 113/65 [Buchholz 237/0 § 150 LBG BadWürtt. Nr. 1])3. Daß im übrigen der Unterricht in dem Fach Religionslehre an den Gymnasien des Landes NRW auch tatsächlich auf wissenschaftlicher Grundlage erteilt wird, wird durch den weiteren Inhalt der Auskunft des Kultusministers und die der Auskunft beigefügten, durch Runderlaß des Kultusministers in Kraft gesetzten Richtlinien für den Unterricht in der Höheren Schule betreffend evangelische und katholische Religionslehre zumindest nahegelegt. Bei einer wissenschaftlichen Gestaltung des Religionsunterrichts ist aber das vom Berufungsgericht befürchtete opportunistische Verhalten von Schülern während des Unterrichts nicht mehr als in anderen Fächern (etwa in Geschichte, Gemeinschaftskunde oder Sozialkunde) zu erwarten, so daß dieser Gesichtspunkt eine echte Leistungsbewertung des Religionsunterrichts nicht in Frage zu stellen vermag.
Aus den Darlegungen zu Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG ergibt sich bereits, daß auch die weitere Auffassung des Berufungsgerichts, der Religionsunterricht sei im Hinblick auf Art. 7 Abs. 2 GG für die Schüler ein Wahlfach und dürfe deshalb bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt werden, ebenfalls aus dem Bundesverfassungsrecht nicht herzuleiten ist. Die zum Schutz der Glaubens- und Gewissensfreiheit in Art. 7 Abs. 2 GG getroffene Regelung, nach der die Erziehungsberechtigten das Recht haben, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen, hat für die Frage, ob die versetzungserhebliche Benotung des Religionsunterrichts verfassungsrechtlich zulässig ist, keine Bedeutung. Art. 7 Abs. 2 GG ist im Zusammenhang mit Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG zu sehen, nach dessen ausdrücklicher Vorschrift der Religionsunterricht ordentliches Lehrfach ist. Als solches ist der Religionsunterricht, wie ausgeführt wurde, in seiner Bedeutung für die gesamte Schularbeit und seiner Bewertung gegenüber den anderen Lehrfächern und damit auch in der Frage, ob es versetzungserhebliches Lehrfach sein kann, den Pflichtlehrfächern und nicht den Wahlfächern gleichzustellen (Peters, a.a.O. S. 414f.). Für die Schule und die an ihm teilnehmenden Schüler bleibt der Religionsunterricht trotz der Befreiungsmöglichkeit nach Art. 7 Abs. 2 GG ordentliches (Pflicht-) Lehrfach. Für die aus dem Bundesverfassungsrecht gezogene Folgerung des Berufungsgerichts, der Religionsunterricht müsse hinsichtlich der Bewertung der Leistungen entsprechend der im Runderlaß des Kultusministers v. 05.03.1965 (ABlKMNW S. 94) für zusätzliche Unterrichtsveranstaltungen auf der Oberstufe der Gymnasien mit Freiwilligkeit der Teilnahme getroffenen Sonderregelung behandelt werden, ist daher kein Raum.
Die Berücksichtigung des Religionsunterrichts bei der Versetzungsentscheidung verletzt schließlich nicht den durch Art. 3 Abs. 1 GG verbürgten Grundsatz der Chancengleichheit. Diejenigen Schüler, die am Religionsunterricht teilnehmen, haben in gleicher Weise die Möglichkeit, durch ihre Leistungen in diesem Fach die Versetzungsnoten positiv zu beeinflussen; wenn sie diese Chance nicht wahrnehmen, so geht das zu ihren Lasten. Die Bedenken des Berufungsgerichts, daß Schüler, bei denen die Teilnahme am Religionsunterricht auf einer zwingenden Glaubensentscheidung beruhe und für die deshalb bei schlechten Leistungen eine Abmeldung von diesem Unterricht nicht in Betracht komme, seien gegenüber den Schülern schlechter gestellt, die diesem Zwang nicht ausgesetzt seien, können die Versetzungserheblichkeit der Religionsnote unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes nicht in Frage stellen. Art. 7 Abs. 3 GG nimmt die zusätzliche Belastung der am Religionsunterricht teilnehmenden Schüler in Kauf. Die Möglichkeit nach Art. 7 Abs. 2 GG, dem Religionsunterricht fernzubleiben, ist nicht geschaffen worden, um der Bewertung von Minderleistungen in diesem Fach auszuweichen. Sie dient dem Zweck, die Glaubens- und Gewissensfreiheit bei einem an sich obligatorischen Lehrfach zu gewährleisten. Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht daraus, daß die Länder befugt sind, für die am Religionsunterricht nicht teilnehmenden Schüler einen obligatorischen Ersatzunterricht in Philosopie oder Religionskunde einzuführen (Beschl. des Sen. v. 30.05.1973 – VII B 25/72)4.

Fussnoten

1

BVerfG, 14.12.1965, 1 BvR 413, 416/60. W.F.: BVerfGE 19, 206; NJW 1966, 147.

2

BVerwG, 14.02.1968, VI C 53.65. W.F.: BVerwGE 29, 127; NJW 1968, 2308.

3

BVerwG, 17.12.1968, II C 113.65. W.F.: Buchholz 237/0 § 150 LBG Bad.-Württ. Nr. 1.

4

BVerwG, 30.05.1973, VII B 25/72. Siehe SPE a.F. S. IAI/111.

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